Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen, 26.01.2016

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2015 - 4 B 348/15   

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https://dejure.org/2015,30386
OVG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2015 - 4 B 348/15 (https://dejure.org/2015,30386)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.10.2015 - 4 B 348/15 (https://dejure.org/2015,30386)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Oktober 2015 - 4 B 348/15 (https://dejure.org/2015,30386)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausbildungsverbot mangels persönlicher Eignung sowie Untersagung der Einstellung von Auszubildenden wegen sexuellen Übergriffen; Anforderungen an die Entkräftung hinsichtlich Anschuldigungen wegen sexueller Belästigung am Arbeitsplatz

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Ausbildungsverbot mangels persönlicher Eignung sowie Untersagung der Einstellung von Auszubildenden wegen sexuellen Übergriffen; Anforderungen an die Entkräftung hinsichtlich Anschuldigungen wegen sexueller Belästigung am Arbeitsplatz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

    Berufsausbildung - Eignung als Ausbilder

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2016, 185
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • VGH Bayern, 12.08.2004 - 22 CS 04.1679

    Sofort vollziehbare Untersagung der Einstellung und Ausbildung von Auszubildenden

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2015 - 4 B 348/15
    vgl. BayVGH, Beschluss vom 12. August 2004 - 22 CS 04.1679 -, NVwZ-RR 2005, 49 = juris, Rn. 14.

    vgl. BayVGH, Beschluss vom 12. August 2004 - 22 CS 04.1679 -, a. a. O.

  • BVerwG, 12.03.2014 - 5 B 48.13

    Ausgleichsleistung; Ausschlussgrund; Grundsätze der Menschlichkeit und

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2015 - 4 B 348/15
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. März 2014 - 5 B 48.13 -, NVwZ-RR 2014, 660 = juris, Rn. 22 m. w. N.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 25.07.2022 - 3 L 125/21

    Kosten für die Unterbringung und Versteigerung von Tieren

    In solchen Fällen fehlt es an einer tragfähigen Grundlage für die Überzeugungsbildung und sogleich für die Überprüfung der angefochtenen Entscheidung darauf, ob die Grenzen einer objektiv willkürfreien, die Natur- und Denkgesetze sowie die allgemeinen Erfahrungssätze beachtenden Würdigung überschritten sind (OVG NRW, Beschluss vom 23. Oktober 2015 - 4 B 348/15 - juris Rn. 8 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2016 - 12 A 697/15

    Bewilligungsanspruch eines Auszubildenden von Vorausleistungen des Studentenwerks

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Mai 2011- 8 B 88.10 -, juris Rn. 6 f.; OVG NRW, Beschluss vom 23. Oktober 2015 - 4 B 348/15 -, juris Rn. 8.
  • VG Berlin, 21.09.2022 - 3 K 52.21
    Ein solcher sonstiger Fall kann ausgehend hiervon insbesondere auch dann vorliegen, wenn der Betreffende aufgrund von sexuellen Belästigungen gegenüber Dritten seine Vorbildfunktion verloren hat (vgl. etwa OVG Münster, Beschluss vom 23. Oktober 2015 - 4 B 348/15 -, juris Rn. 13 ff.; VGH München, Beschluss vom 12. August 2004 - 22 CS 04.1679 -, juris Rn. 14).
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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 26.01.2016 - 4 B 348/15   

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https://dejure.org/2016,823
OVG Sachsen, 26.01.2016 - 4 B 348/15 (https://dejure.org/2016,823)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 26.01.2016 - 4 B 348/15 (https://dejure.org/2016,823)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 26. Januar 2016 - 4 B 348/15 (https://dejure.org/2016,823)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SchfHwG § 12, SchfHwG § 19
    Bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger, Aufhebung der Bestellung, fachliche Zuverlässigkeit, Vorlage des Kehrbuchs

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Würzburg, 03.06.2020 - W 8 S 20.703

    Aufhebung der Bestellung als bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger

    Die Streitwertfestsetzung folgt aus § 53 Abs. 2 Nr. 2, § 52 Abs. 1 und 2 GKG unter Berücksichtigung von Nr. 54.2.1 und Nr. 1.5 des Streitwertkatalogs, wonach der Streitwert von 15.000,00 EUR zu halbieren war, so dass letztlich 7.500,00 EUR festzusetzen waren (vgl. VG Regensburg, B.v. 6.7.2017 - RN 5 S 17.833 - juris mit Bezug auf SächsOVG, B.v. 26.1.2016 - 4 B 348/15 - juris).
  • OVG Sachsen, 14.10.2021 - 6 A 325/19

    Widerruf einer Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger; Pflicht

    Denn das Verwaltungsgericht hat sich in den Urteilsgründen die Gründe im Beschluss des vormals zuständigen 4. Senats vom 26. Januar 2016 - 4 B 348/15 - zu eigen gemacht, mit dem die Beschwerde des Klägers im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gegen den an-gefochtenen Bescheid mit der tragenden Begründung zurückgewiesen wurde, dass schon die unterbliebene Vorlage der angeforderten Kehrbuchunterlagen für das Jahr 2015 die Aufhebung der Bestellung rechtfertige:.
  • VG München, 28.05.2019 - M 16 K 17.4056

    Aufhebung der Bestellung als bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger

    Allein das beharrliche Unterlassen der Kehrbuchvorlage lässt den Schluss auf die fachliche Unzuverlässigkeit zu (vgl. SächsOVG, B.v. 26.1.2016 - 4 B 348/15 - juris Rn. 17).
  • VG Regensburg, 06.07.2017 - RN 5 S 17.833

    Aufhebung der Bestellung als Bezirksschornsteinfeger

    In Anlehnung an Nr. 54.2.1 (so auch Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 26. Januar 2016 - 4 B 348/15 -, Rn. 21, juris) beträgt der Streitwert in der Hauptsache 15.000 Euro.
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